FDP Kreisverband Calw
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FDP Landtagskandidat bei Landrat Helmut Riegger – Thema Infrastruktur LK Calw

Herbet Müller Landtagskandidat

Gemeinsam mit dem nominierten Bundestagskandidaten Michael König sowie dem FDP-Kreisrat Albrecht Joos informierte sich Landtagskandidat Herbert Müller in einem Termin mitLandrat Helmut Riegger über die aktuelle Situation im Landkreis Calw.Dabei ging Kreischef Riegger auf die derzeitigen Verkehrsinfrastrukturprojekte ein, diejeweils durchaus auch als Wirtschaftsförderung für den ländlichen Raum zu verstehen sind –wie die derzeit im Bau befindliche Hermann-Hesse-Bahn, welche im Jahr 2023 ihren Betriebaufnehmen soll. Auf die Frage von Müller nach einer besseren Verkehrsanbindung vonHaiterbach an die A81 war zu erfahren, dass dies v.a. für die Wirtschaft ein sehr spannendesThema sei. Neben dem Bau der Hermann-Hesse-Bahn wird auch das Thema Elektrifizierungvon Nagold nach Eutingen und die Anbindung an den Metropolexpress vorangetrieben. Riegger selbst sieht sich nicht als Verwalter, sondern bezeichnet sich als Gestalter.Beispielhaft hierfür stehen sein Einsatz für die zukunftsfähige Neuausrichtung der stationärenVersorgung oder den fortgeschrittenen Glasfaserausbau im Kreis. Letztendlich gehe es auchdarum, für den Landkreis das Bestmögliche zu erreichen und dabei noch die Unterstützungder „großen“ Politik u.a. in Bezug auf Fördergelder zu erhalten.Die Digitalisierung und der Ausbau des Glasfasernetzes liegen Landrat Riegger besondersam Herzen. Bisher wurden rund 700 Kilometer Glasfaser verlegt. In 18 Kommunen wurdejedes Haus angeschlossen, auch viele Gewerbegebiete und Schulen sind bereits mitGlasfaser versorgt. Vor kurzem wurde ein Auftragsvolumen von 25 Millionen für denGlasfaserausbau vergeben. Ziel ist es, 2024 jedes Haus im Landkreis mit Glasfaserangeschlossen zu haben. Bis dahin werden fast 150 Millionen Euro verbaut sein. Die Förderquote liegt bei 90 Prozent. Neben dem Ausbau des Glasfasernetzes soll auch derMobilfunkausbau vorangetrieben werden. Mit Blick auf die Verwaltung 4.0 berichtete Riegger, dass die Zulassungsstelle desLandkreises Calw landesweit Vorreiter bei der Einführung der Online-Zulassung war. Leiderwird diese noch zu wenig von den Bürgerinnen genutzt. Die Gesundheitsversorgung im Landkreis Calw wird zukunftsfähig ausgebaut. Rund 92Million Euro fließen derzeit in die Generalsanierung und Erweiterung der Kliniken Nagold. DieArbeiten umfassen die Erneuerung der Haustechnik und den Neubau eines Bettentraktssowie der Intensivstation. Zudem wird die zentrale Notaufnahme größer und an diegestiegenen Anforderungen angepasst. In Calw beschreitet man mit dem Klinikneubau und angeschlossenem Gesundheitscampusdurch die bessere Verzahnung des ambulanten und stationären Sektors neue Wege. Nebendem Klinikneubau mit rund 150 Betten werden auf dem Campus von privaten Investoren einHaus der Gesundheit, eine Klinik für Psychosomatik, eine Tagesklinik für Kinder- undJugendpsychiatrie, Angebote der Kurzzeitpflege und ein nephrologisches Zentrum und einMVZ gebaut. Die Gesamtinvestitionen von Landkreis und privaten Investoren belaufen sichauf rund 100 Millionen Euro. Auch in der Gesundheitsversorgung spielt die Digitalisierung eine zunehmend bedeutendeRolle. Hierbei erfährt der Landkreis Unterstützung durch die AOK und das SozialministeriumBaden-Württemberg. Eine besondere Herausforderung für Kliniken in kommunaler Trägerschaft stellt der großeAbmangel dar, der sich durch die Corona-Pandemie eher noch verstärkt hat und nun zumHilferuf von den Landräten in Calw und Böblingen geführt hat. Um die hausärztliche Versorgung im Kreis zu sichern, hat der Landkreis Calw einHausarztstipendienprogramm ins Leben gerufen. Medizinstudenten, die sich verpflichten,nach Abschluss ihres Studiums für eine gewisse Zeit als Hausarzt im Kreis tätig zu werden,können eine finanzielle monatliche Unterstützung in Höhe von 400 Euro beantragen. Dieersten Stipendiaten haben sich bereits nach erfolgreich abgeschlossenem Programm imKreis niedergelassen. Das Programm wird fortgeführt. Herbert Müller interessierte die aktuelle Situation bei den Flüchtlingen und Asylsuchenden.Wie der Landrat informierte, sei es hier derzeit sehr ruhig. Was sich gut bewährt habe, sei einsofortiger Deutschkurs nach einem Monat, auch die Integration durch Ausbildung gelingesehr gut. Beispielsweise gibt es eine internationale Maurerklasse, eine Pflegeklasse oderauch eine Logistikklasse. Bedauerlich sei, dass der Landkreis Calw aufgrund seineswirtschaftlichen Vorgehens bei der Generierung von Unterkünften nun nach derSpitzabrechnung des Landes rund fünf Millionen Euro zurückzahlen müsse. Beide Kandidaten sowie Kreisrat Joos betonten ihre Unterstützung für die ehrgeizigenVorhaben zum Wohle eines wirtschaftlich starken Landkreises Calw und seinerBewohnerinnen. Dazu ist selbstverständlich ein starkes Votum bei den Wahlen im nächstenJahr notwendig.


22. Dezember 2020

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