Interessant und Informativ – Andreas Glück – ein Glück für Europa

Von Links Andreas Glück, Herbert Müller und die Kreisräte Albrecht Joos und Peter Schuon

Auf Einladung des FDP Kreisverbandes war der Europaparlamentarier aus Münsingen Andreas Glück beim Liberalen Bürgerstammtisch, der vom Kreisverband als öffentliche Veranstaltung fast regelmäßig statt findet. Glück ist Facharzt für Chriurgie und seit diesem Jahr gemeinsam mit 4 weiteren FDP Abgeordneten Teil der Renew Europe Group, der drittstärksten Fraktion des EU-Parlamentes.

Als Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie der Delegation für die Beziehungen zu Südafrika hat er innerhalb kürzester Zeit einen weitgehenden Einblick in die EU-parlamentarische erhalten und auch Stärken und Schwächen der EU identifiziert.

Ihm ist es trotz eines vollen Terminkalenders in Brüssel und Strasbourg besonders wichtig, dass er in seinem Wahlkreis und in Baden Württemberg vor Ort mit Bürgern sprechen kann, aber auch noch Zeit Für seine Frau und seine beiden Kinder findet.

 

So zeigt er großes Verständnis für Meinungen von Bürgern und Wählern, die sich auf oftmals bürokratische oder aus deren Sicht gar unsinnigen Vorschriften und Gesetze beziehen, betonte aber auch dass diese Themen nicht von der EU willkürlich, sondern in der Regel von Politikern der Mitgliedstaaten gemacht werden.

Hier tut sich auch Deutschland besonders hervor, indem es von der EU verabschiedete Regelungen die durchaus Spielräume beinhalten, wie z.B. Schadstoffgrenzen oder der DSVGO immer besonders hervortun und die Grenzen und Spielräume besonders tief ansetzen und sich so das Leben unnötig schwer machen.

Mehr Europa ja, aber nicht da wo es keinen Sinn macht und die Hoheit der Mitgliedsstaaten notwendig bleiben muss. Wirtschaftspolitik, Verteidigungspolitik oder auch die Flüchtlings- und Asylpolitik wären die wichtigsten Themenfelder wo die EU mit einer Stimme nach Außen auftreten muss.

 

Nach seinem sehr ausführlichen Bericht aus Brüssel, den er als gebürtiger Schwabe mit Wurzeln im Landkreis Calw im schwäbischen Dialekt vortrug, bestand auch auf Seiten der Zuhörer Gesprächs und Diskussionsbedarf.

Nicht nur aufgrund der guten Resonanz an diesem Abend wird Glück mit Sicherheit im nächsten Jahr wieder in den Landkreis kommen. Somit auch ein Glück für den Landkreis Calw!

Der Mensch und seine Freiheit sind der Maßstab liberaler Geisteshaltung und Politik

Foto: Kreisvorsitzender Herbert Müller
Foto: Kreisvorsitzender Herbert Müller

Den kollektivistischen und autoritären Bestrebungen politischer Gegner stellen wir ein freiheitliches Gesellschaftsbild und ein positives Grundvertrauen in den Menschen entgegen. Dieser Denkweise haben wir historische Errungenschaften wie den demokratischen Rechtsstaat, die Achtung der Menschenrechte, ein freiheitliches Gesellschaftskonzept und die Soziale Marktwirtschaft zu verdanken. Auch die Herausforderungen der Gegenwart wollen wir lösen, indem wir stets den Menschen und seine unveräußerliche Freiheit in den Mittelpunkt von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft stellen. Dabei bildet die Arbeit in der Kommunalpolitik die Basis dieser Bestrebungen und dieser Ziele. Denn wenn nicht im direkten gesellschaftlichen Miteinander und damit kommunalpolitischen Umfeld wo dann sonst?

Viele politische Kräfte führen heutzutage das Wort Freiheit im Munde, bezeichnen sich als „liberal“, ohne jedoch im Geiste der Freiheit zu denken, zu fühlen und zu handeln. Zwar mangelt es ihnen nicht an edlen Motiven, doch allzu oft sind sie nur intolerante Missionare ihrer eigenen Moral, die die Meinung Andersdenkender nicht respektieren. Im Gegensatz zu diesen Gruppierungen vertrauen wir dagegen den Menschen mehr als dem Staat. Wir fördern eine solidarische Selbstorganisation der Bürgergesellschaft, nicht die Selbstbeschäftigung der Bürokratie. Wir setzen auf individuelle Verantwortung, nicht auf staatliche Versprechen.

Es ist mir ein persönliches Anliegen das wir Freien Demokraten im Kreis Calw uns als treibende liberale Kraft für die Bürger unseres Landkreises engagieren, mit Augenmaß die finanziellen Möglichkeiten im Auge behalten, Innovationen im Rahmen der Digitalisierung und Gesundheitsversorgung unterstützen und auch geplante Infrastrukturmaßnahmen im Hinblick auf die Kostenentwicklung kritisch begleiten. Dabei ist es wichtig die Chancen für die Jugend und deren Zukunftsperspektiven nicht von finanziellen Hürden abhängig zu machen, gleichzeitig aber auch aufgrund des demografischen Wandels die älteren und alten Bürger mit Blick auf bezahlbaren Wohnraum und auch Pflegeplätzen nicht zu vergessen. Beides muss Hand in Hand gehen und darf nicht zu Lasten der jeweils anderen Gruppe tendieren.

Ich freue mich über Ihr Feedback, Anregungen und Engagement und verbleibe

mit freundlichen Grüßen .

Ihr Herbert Müller

FDP Vor Ort

________________________________________________

FDP will modernste Mitmachpartei im Freistaat Thüringen werden

Dr.Jaser Tadros
05.12.2019 - 23:06
Es muss nunmehr los auf los gehen bei der FDP-Thueringens . Ich glaube auch nach den letzten Wahlen , dass der Startschuss abgegeben worden ist fuer den Beginn einer liberalen Erneuerungspolitik in diesem Bundesland , die sich im Laufe der Zeit ganz Ostdeutschland dann heimsuchen wird. Also eine neue zukunftsorientierte liberale Vorwaertsstrategie muss in allen Bereichen (Schulbildung ; Infrastruktur ; Digitalisierung und nicht zuletzt Klima- und Umweltpolitik) , erabeitet werden und sich von den anderen deutschen Parteien besonders fuer die Buergerinnen und Buerger charakterisiert und anziehbar ist und vorwaerts .

"Unsere Nachbarn in Brandenburg und Sachsen haben gezeigt, dass ein Wiedereinzug des Liberalismus in die Landesparlamente noch immer keine Selbstverständlichkeit ist", erklärte der Landesvorsitzende. Vor diesem Hintergrund können wir mit Stolz auch auf das knappe Ergebnis von 5 Prozent blicken." Jede Kandidatin und jeder Kandidat sowie jedes engagierte Mitglied habe seinen Anteil an diesem Erfolg. Die FDP-Landtagsfraktion wolle nun den Städten und Gemeinden mehr finanzielle Selbstbestimmung geben, versprach Kemmerich. "Die Kommunen wissen vor Ort am besten, wo der Bedarf am drängendsten ist."

Kemmerich betonte in seiner Rede, dass die zentrale Wahlkampfforderung "Für jeden Schüler ein Tablet" ein Symbol dafür war, wie die Freien Demokraten Zukunft und Moderne in die Schulen tragen möchten. "Beste Bildung ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion", so Kemmerich. "Die Reformwut in Bildungsfragen muss endlich ein Ende haben und grundsätzliche Rahmenbedingungen, wie eine ausreichende Zahl an Lehrern, oder Stop des Unterrichtsausfalls, müssen sichergestellt werden." Im Thüringer Landtag gelte es für die Freien Demokraten "konstruktiv zu sein und klare Kante zu zeigen".

Sowohl der Vorsitzende als auch Generalsekretär Robert-Martin Montag betonte, dass sie sich in den zurzeit stattfindenden Gesprächen mit den anderen im Landtag vertretenen Parteien dafür einsetzten, dass das Land zukünftig aus der Mitte regiert werde. "Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, wie eine gute Koalition funktionieren kann", erklärte Kemmerich. "Eine Politik die sich für alle, also auch für Unternehmensgründer und den Mittelstand, einsetzt und Innovationen auf die Straße bringt ist unser langfristiges Ziel." Die FDP werde nicht auf den Wandel warten sondern ihn gestalten.

Mit Aufnahme der Parlamentsarbeit müsse sich auch der FDP-Landesverband Thüringen erneuern und weiterentwickeln, betonte Generalsekretär Montag. Zu diesem Zweck brachte der Parteivorstand den Leitantrag "Grundsatzprogramm der FDP von 2013 erneuern" ein. Man werde eine breit aufgestellte Programmkommission berufen, die sich ganz dieser Erneuerung widmen werde, kündigte Montag an: "Wir wollen die modernste Mitmachpartei im Freistaat Thüringen werden."

Kassenbonpflicht für Bäckereien schafft unnötig Müll und Bürokratie

In der Generaldebatte machte sich Christian Lindner Luft. Er warf der Regierung vor, sich nicht um die wirklich wichtigen Fragen zu kümmern: "Die Situation der Wirtschaft spielt keine Rolle, und es gibt ein Klima des Misstrauens und der Bevormundung, das von der Regierung ausgeht. Wissen Sie, was dafür das Symptom ist? Die wesentliche wirtschafts-politische Maßnahme des Jahres 2020 ist ausgerechnet die Einführung einer Bonpflicht, weil man glaubt, dass dann, wenn beim Bäcker die Kaffeetasse ausgegeben wird, Steuerhinterziehung betrieben wird. Das ist symptomatisch: Bürokratismus, viele Kosten, Misstrauen ohne einen wirklichen Nutzen für unser Land."

"Die Kassenbonpflicht schafft nur Müll und Bürokratie. Kaum ein Kunde möchte für diese einfachen Ausgaben in relativ geringer Höhe einen Kassenbeleg", sagt Saarlands FDP-Landeschef Luksic. Das Bundesfinanzministerium schaffe hier wieder nur neue Bürokratie zu Lasten kleiner Betriebe und gegen den Willen der Bürger.

Seiner Ansicht nach ist die Kassenbonpflicht auch deshalb absurd, wenn man gleichzeitig die Umweltbelastung durch To Go-Becher minimieren will. "Allein die Bäcker rechnen mit ca. 5 Milliarden zusätzlicher Kassenbons pro Jahr. Statt einer Kassenbelegsausgabepflicht sollten lieber digitale Alternativen geprüft werden, die die Bürokratie verringern und die Umwelt schonen".

Kritik äußert auch Bäckermeister Michael Tenk aus Südlohn im Münsterland. Auf Facebook postet er ein eindrückliches Bild. Auf dem ist das Innere der Bäckerei zu sehen, eine Mitarbeiterin hinter dem Tresen - und ein riesiger Haufen Kassenbons auf dem Boden davor. "Guten Morgen Politiker des Landes und des Bundes", heißt es zu dem Bild, "gestern und heute morgen liefen unsere Bondrucker, das hier wurde liegen gelassen. Sondermüll. Eigentlich wollte ich morgen die Aktion fortsetzen, aber ich möchte meinen Kindern eine nicht noch schlechtere Erde hinterlassen."

Neue FDP-Fraktion nimmt Arbeit auf

Darin erkundigt sich Kemmerich nach der akuten Bedrohungslage sowie nach geplanten und bereits getroffenen Maßnahmen um Thüringer Kulturschätze zum Schutz "vor Beschädigung, Zerstörung oder Entfernung von ihrem angestammten Ort". Im Kontext steht neben dem Einbruch im Dresdner Grünen Gewölbe auch der millionenschwere Raub einer Goldmünze im Berliner Bode-Museum vor zwei Jahren.

Die Landesregierung hat nun Gelegenheit, dem Abgeordneten und damit der Thüringer Öffentlichkeit die getroffenen Vorkehrungen vorzustellen - "selbstverständlich ohne dabei Geheimhaltungspflichten zu verletzen".

Freie Demokraten trauern um Jimmy Schulz

"Jimmy Schulz hat die Freiheit geliebt. Deswegen hat er sich daheim und in aller Welt so sehr für sie eingesetzt", so Lindner weiter. "Seine Überzeugung war, dass eine der größten Herausforderungen unserer Zeit der Kampf für ein freies Internet ist, das er als Lebensader unserer Gesellschaft bezeichnete." Jimmy Schulz habe große Expertise gehabt, "war hartnäckig in der Sache und dabei immer herzlich und lebensfroh."

Über die Parteigrenzen hinaus habe Jimmy Schulz Ansehen genossen, auch als IT-Unternehmer und im Umgang mit seiner schweren Krankheit. "In der internationalen netzpolitischen Community galt er nicht nur als kluger Gesprächspartner, sondern auch als Verbündeter." Seinen letzten Kampf aber habe er nicht gewinnen können. "So hat heute nicht nur unsere Fraktion, sondern auch die Gesellschaft einen herausragenden Freiheitskämpfer viel zu früh verloren." Die Freien Demokraten werden werden sich weiter für seine politischen Ziele einsetzen.

Auch die FDP Bayern ist "zutiefst getroffen und bestürzt über das Ableben unseres langjährigen Mitstreiters". FDP-Landeschef Daniel Föst würdigte Jimmy Schulz als Kämpfernatur: "Er hat die Digitalpolitik in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. Mit seinem Tod verlieren wir nicht nur einen unserer engagiertesten Verfechter von Meinungsfreiheit und Datenschutz, sondern vor allem einen treuen Wegbegleiter und guten Freund."  Die FDP sei dankbar für die Zeit, "die wir mit ihm verbringen durften. Die Offenheit, mit der er mit seiner Krankheit umgegangen ist, hat anderen Kraft gegeben ? wie bei allen Dingen, die er gemacht hat. Unsere Anteilnahme gilt seinen Hinterbliebenen."

Erst vor kurzem war Schulz von der oberbayerischen FDP zum Ehrenvorsitzenden ernannt worden. "Den Vater der Digitalisierung im Bundestag?, taufte die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihn in ihrer Laudatio.

Jimmy Schulz

Jimmy Schulz (51) war langjähriger Bezirksvorsitzender der FDP Oberbayern und seit 2017 Bundestagsabgeordneter. Schulz war Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda und widmete sich in seiner politischen Tätigkeit vor allem Bürgerrechts- und Datenschutzthemen. Von 2013 bis 2019 war Schulz Mitglied im Bundesvorstand der FDP. 2019 wurde er zum Ehrenvorsitzenden der FDP Oberbayern ernannt.

Er kämpfte dafür, die Freiheitsrechte auch in dieser Zukunft zu bewahren und stellte sich gegen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung. Schulz führte den neuen Bundestagsausschuss "Digitale Agenda?. Er gehörte dem Parlament von 2009 bis 2013 an und war einer der wenigen FDP-Politiker, die auch 2017 wieder in den Bundestag einzogen. Er veranstaltete die erste Computerspiel-Party im Bundestag.

"Schon in der Legislaturperiode von 2009 bis 2013 hatte Schulz für digitale Bürgerrechte, IT-Sicherheit und ein stärkeres Engagement der Politik fürs Digitale gestritten, auch als Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. 2010 war er der erste Abgeordnete, der eine Rede im Bundestag von einem Tabletcomputer ablas", erinnern Sonja Álvarez und Lina Rusch im Tagesspiegel an den Ausnahmepolitiker.

Der Ältestenrat erlaubte digitale Redemanuskripte später, das iPad von Jimmy Schulz liegt im Haus der Geschichte der Bundesrepublik in Bonn.

Über Parteigrenzen hinweg bekundeten prominente Politiker wie Lars Klingbeil, Dorothee Bär oder Konstantin von Notz ihr Beileid. "Rest in Peace, my friend!", schrieb von Notz bei Twitter. Ann Cathrin Riedel, die Vorsitzende des Digitalvereins Load, den Schulz bis April 2018 leitete, schrieb im Namen der Mitglieder einen Nachruf auf den Digitalpolitiker, der bis zuletzt für sein Herzensthema kämpfte: den Datenschutz.

"Wir trauern um unseren Weggefährten, Gründer und ehemaligen Vorsitzenden. Wir trauern um unseren Freund Jimmy Schulz. Seinen großen Traum, beim Internet Governance Forum (IGF), das aktuell in Berlin stattfindet, über sein Herzensthema ? die digitale Aufklärung ? zu sprechen, konnte er sich leider nicht mehr erfüllen."

NRW bringt Schulfächer Wirtschaft und Informatik auf den Weg

Herbert Hanselmann
22.11.2019 - 19:02
Gibt es einen Lehrplan? Bücher?

Fundierte IT-Kenntnisse werden in Zukunft in nahezu jeder Stellenbeschreibung eine Grundvoraussetzung sein. Und ein gewisses Maß an Informatikwissen wird nötig sein, um sich in einer digitalisierten Welt zurechtzufinden. Aber auch das Thema Finanzen ist auf der bildungspolitischen Agenda nach oben gerückt. NRW zumindest ist gerade dabei, den Stundenplan in dieser Hinsicht zu erweitern. Ab dem nächsten Schuljahr soll ein zusätzliches Fach mit dem Namen Wirtschaft und Politik an allen Gymnasien Pflicht sein. 2021 ziehen alle anderen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen nach.

Das schwarz-gelbe Kabinett hat den Entwurf einer Verordnung zur Einführung an allen Schulformen in der Sekundarstufe I und zu weiteren Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gebilligt. Bis Anfang/Mitte Januar 2020 haben nun die am Schulleben beteiligten Verbände Gelegenheit, sich zu dem Entwurf zu äußern. "Schule hat die Aufgabe, junge Menschen auf ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft und einen erfolgreichen Berufseinstieg vorzubereiten. Ohne vertiefte ökonomische Kompetenzen und grundlegende digitale Kenntnisse ist dies in der heutigen Zeit schlicht nicht mehr möglich, daher ist für die Landesregierung beides selbstverständlich ein unverzichtbarer Bestandteil der Allgemeinbildung", erläutert Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Die geplante Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung sieht außerdem vor, dass an allen nicht-gymnasialen Schulformen der Sekundarstufe I das Schulfach Wirtschaft zum Schuljahr 2020/21 eingeführt wird. "Die Wirtschaft bildet nicht nur das Fundament unseres gesellschaftlichen Wohlstands, sie ist auch ständiger Begleiter im Alltag. Ein solides Grundwissen darüber, wie unser Wirtschaftssystem funktioniert, oder Kenntnisse über Rechte und Pflichten als Verbraucher sind Alltagskompetenzen. Die Schülerinnen und Schüler sollen befähigt werden, die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in unserer Gesellschaft verantwortungsvoll mitzugestalten", so Ministerin Gebauer.